AGB Patienten

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen für Patienten
1. Allgemein

(1) Die Relearnlabs GmbH (im Folgenden “Relearnlabs”), Rheinsberger Straße 76/77, 10115 Berlin, E-Mail info@relearnlabs.com, betreibt die Websites https://www.relearnlabs.com, https://www.alvetherapy.com (im Folgenden “Websites”) und die Plattform ALVE (im Folgenden “Plattform”) und bietet über diese Plattform den Relearnlabs Online-Service an (im Folgenden auch “Online-Service” oder “Service” genannt).

(2) Unser Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige natürliche Personen. Minderjährige dürfen unser Programm nur nutzen, wenn ihre Eltern oder Erziehungsberechtigten dem zugestimmt haben (im Folgenden “Nutzer”).

2. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch “AGB” genannt) gelten ausschließlich für die Nutzung des Relearnlabs Online-Service (wie in Ziffer 3 definiert). Mit der Nutzung des Service stimmen Sie den AGB zu und schließen einen Vertrag mit Relearnlabs (im Folgenden “Vertrag”). Diese AGB gelten in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

3. Dienstleistungen von Relearnlabs

(1) Relearnlabs stellt Patienten eine digitale Plattform für Gesundheitsdienstleistungen zur Verfügung. Über diese Plattform erhalten die Patienten kostenfrei Informationen zu Gesundheitsthemen. 

(2) Zusätzlich zu den kostenfreien Informationen nach Absatz 1 bietet die Plattform therapeutische Leistungen an, die entweder von Relearnlabs selbst oder aber einem unabhängigen, niedergelassenen Therapeuten bzw. einer Klinik erbracht werden. 

(3) Die therapeutischen Leistungen können über Videoanrufe mit Online-Therapeuten oder Beratern erfolgen. Weitere Informationen hierzu, ihre Kosten und andere Bedingungen werden im Buchungsprozess angegeben. Maßgeblich ist die Leistungsbeschreibung auf der Website oder die Ihnen von Ihrem Leistungserbringer/Therapeut ausgehändigt wird und die bei der Buchung einer kostenpflichtigen Leistung als Teil des Vertrages vereinbart wurde.

4. Anmeldung

(1) Um die Dienste der Plattform zu nutzen, müssen Patienten sich kostenfrei registrieren. Erst im Anschluss daran können kostenpflichtige Services gebucht und genutzt werden.

(2) Für die Registrierung ist die Angabe einer E-Mail-Adresse und eines Passworts erforderlich. Sollten weitere Pflichtangaben erforderlich sein, werden diese bei der Registrierung entsprechend gekennzeichnet.

(3) Der Patient ist dafür verantwortlich, alle Zugangsdaten und Passwörter vor dem Zugriff unberechtigter Dritter zu schützen. Der Patient hat Relearnlabs unverzüglich über einen ihm bekannt gewordenen unberechtigten Zugriff Dritter zu informieren und in diesem Fall sein Passwort zu ändern.

(4) Der Nutzer ist für die Richtigkeit der Angaben allein verantwortlich. Alle Angaben müssen wahrheitsgemäß und vollständig erfolgen.

(5) Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von Relearnlabs. Relearnlabs ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

5. Zustandekommen des Vertrages

(1) Mit der kostenfreien Registrierung kommt zwischen Relearnlabs und dem Patienten ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über die Nutzung der Plattform zustande. Der Vertrag berechtigt den Patienten nur zur persönlichen Nutzung des Dienstes.

(2) Nimmt der Patient kostenpflichtige therapeutische Leistungen über die Plattform in Anspruch, schließt er dadurch zusätzlich einen Behandlungsvertrag ab. Dieser kommt erst dann zustanden, wenn der Patient die Buchung abgeschlossen hat und Relearnlabs oder der selbstständig tätige Therapeut bzw. die Klinik die Buchung angenommen haben. Nimmt der Patient Leistungen von Kliniken oder Therapeuten, die auf der Plattform registriert sind in Anspruch, kommt der Behandlungsvertrag nur zwischen dem Patienten und dem Therapeuten bzw. der Klinik zustande. Relearnlabs stellt in diesem Fall lediglich die Plattform für Patient und Therapeut zur Durchführung der Online-Behandlung zur Verfügung. 

(3) Nach Eingang der Buchung sendet Relearnlabs dem Nutzer eine E-Mail zur Bestätigung der Buchung. Diese Auftragsbestätigung stellt noch keine Annahme der Buchung dar.

6. Preise und Zahlungsvorgang

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer, soweit anwendbar. Die Vermittlungsleistung von Relearnlabs ist für den Patienten kostenfrei. Nimmt er eine therapeutische Leistung in Anspruch, wird diese gemäß rechtlich vorgeschriebener Gebührenordnungen oder falls solche nicht anwendbar sind gemäß den vorab angegebenen Kosten berechnet. 

(2) Dem Patienten stehen die zum Zeitpunkt der Buchung angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Relearnlabs wird für die Zahlungsabwicklung einen externen Zahlungsdienstleister einbinden. Kosten, die Relearnlabs aufgrund falscher Angaben des Patienten oder wegen unzureichender Deckung seines Kontos entstehen, sind vom Patienten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu tragen.

7. Pflichten des Patienten

(1) Es liegt in der Verantwortung des Patienten, die für die Nutzung der Websites, der Plattform und der notwendigen Angebote erforderliche Hard- und Software sowie den Internetzugang bereitzustellen. Ihre Bereitstellung ist nicht Bestandteil der von Relearnlabs angebotenen Dienstleistungen. Konkret muss der Patient einen PC oder Laptop, ein Mikrofon, eine Kamera und ein konstantes Internet vorhalten, damit er die Plattform nutzen kann. Der webbasierte Service kann ausschließlich mit den Browsern Safari und Google Chrome genutzt werden. 

(2) Der Patient ist verpflichtet, alle notwendigen Informationen wahrheitsgemäß anzugeben. Entsprechende Änderungen sind Relearnlabs unverzüglich zu melden.

(3) Der Patient darf bei der Nutzung des Dienstes keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen und / oder gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere nicht:

– Inhalte speichern, veröffentlichen und / oder übermitteln, die

  • belästigend, beleidigend, jugendgefährdend oder in anderer Weise illegal sind;
  • die Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber- oder Leistungsschutzrechte, andere Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte;
  • vertrags- oder gesetzeskonform vertraulich zu behandeln sind, 
  • direkt oder indirekt zu Körperverletzungen oder Sachschäden führen können,

– sich innerhalb des Programms als eine andere Person ausgeben, Benutzernamen fälschen oder Identifizierungsmerkmale anderweitig manipulieren und / oder die Herkunft von im Rahmen des Angebots übertragenen Inhalten verschleiern;

– Werbung, Junk- oder Massen-E-Mails, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder andere kommerzielle Mitteilungen speichern, veröffentlichen und/oder übertragen;

– Scraping oder ähnliche Techniken verwenden, um Inhalte zu komponieren, wiederzuverwenden, neu zu veröffentlichen oder anderweitig zu verwenden.

– Technologien verwenden oder automatisierte oder andere Dienste nutzen, die darauf ausgelegt sind, Benutzeraktivitäten falsch darzustellen, z.B. durch die Verwendung von Bots, Botnets, Skripts, Anwendungen, Plugins, Erweiterungen oder andere automatisierte Mittel zur Registrierung von Konten, zum Abspielen von Inhalten, zum Senden von Nachrichten, zum Posten von Kommentaren oder auf andere Weise;

– unrechtmäßige Belästigung, Bedrohung, Beleidigung, Verleumdung, Verleumdung, Diskriminierung oder Benachteiligung aufgrund von Geschlecht, Rasse, Religion oder Glauben oder die Behauptung oder Verbreitung unwahrer Tatsachen über eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen;

– persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln, zu speichern oder zu übermitteln, es sei denn, die betroffene Person stimmt zu oder das Gesetz erlaubt es.

(3) Dem Patienten ist es untersagt, den Therapeuten zur Nutzung einer anderen Plattform oder eines kostenfreien Video-Chat- Angebotes zur Online-Behandlung anzustiften, wenn der Erstkontakt über die Plattform zustande kam.

8. Eigentumsrechte und Einschränkungen des Nutzungsrechts

(1) Die Websites und die Plattform, die zugrundeliegende Software und die Datenbank sowie andere Inhalte sind durch das Urheberrecht oder andere Gesetze geschützt. Die Bereitstellung dieser AGB stellt keinen Verzicht auf Urheberrechte dar.

(2) Relearnlabs behält sich ausdrücklich alle Rechte aufgrund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (“UWG”), des Urheberrechts, des Markenrechts oder anderer Gesetze vor, die die Website, Dienstleistungen, Produkte oder Teile davon schützen.

(3) Dies gilt insbesondere für die Rechte an den veröffentlichten Texten, der Gestaltung der Website oder einzelner Produkte und dem verwendeten Logo.

(4) Die Websites und die Plattform dürfen nur in der von Relearnlabs erstellten Art und Weise genutzt werden. Das Kopieren, Weiterleiten, Versenden oder Veröffentlichen der Daten in jeglicher Form ist untersagt, es sei denn, die Website bietet eine solche Funktion ausdrücklich an. Vorbehaltlich der Einhaltung dieser Bedingungen und aller anderen anwendbaren und sonstigen vertraglichen Bestimmungen gewährt Relearnlabs dem Nutzer das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht zur Nutzung der Websites und der Plattform und des Dienstes. Das Recht zur Nutzung der kostenpflichtigen Dienste erlischt mit dem Auslaufen des Vertrages. Der Nutzer ist nicht berechtigt

– (i) seinen Zugang zum Programm an Dritte abgeben, insbesondere das Programm vermieten, verleihen, vervielfältigen, wiederverkaufen oder anderweitig vertreiben oder weitergeben;

– (ii) die Dienstleistung für kommerzielle oder geschäftliche Aktivitäten nutzen, insbesondere für die Bereitstellung von Dienstleistungen für Dritte gegen Bezahlung;

– (iii) Funktionalitäten der Website oder des Online-Dienstes, für die ihm keine Nutzungsrechte eingeräumt wurden, zu aktivieren und zu nutzen;

– (iv) den Quellcode der Website oder der Plattformen zu ändern, zu übersetzen, zu vervielfältigen, zu dekompilieren, die Funktionalität zu untersuchen, sofern dies nicht gesetzlich zulässig ist;

– (v) rechtliche Hinweise, insbesondere bezüglich der gewerblichen Schutzrechte von Relearnlabs, zu entfernen, zu verdecken oder zu ändern.

9. Widerrufsrecht für Verbraucher (Patienten)

Patienten haben das Recht, diesen Vertrag (unentgeltlicher Nutzungsvertrag, nicht der Behandlungsvertrag zwischen Ihnen und dem Therapeuten oder Ihnen und Relearnlabs) Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses (Bestätigung Ihrer Registrierung) ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.

Um von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, müssen Sie uns Ihre Entscheidung, diesen Vertrag zu widerrufen, durch eine eindeutige Erklärung (z.B. durch einen Brief per Post, Fax oder E-Mail) mitteilen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, wenn Sie Ihre Mitteilung über Ihr Widerrufsrecht vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Die Benutzer können das untenstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, dies ist jedoch nicht zwingend erforderlich. 

Unsere Kontaktdaten finden Sie hier:
Relearnlabs GmbH,
Rheinsberger Straße 76/77
10115 Berlin,
E-Mail: info@relearnlabs.com
Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an:

Relearnlabs GmbH
Rheinsberger Straße 76/77
10115 Berlin,
E-Mail info@relearnlabs.com

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung
Bestellt (registriert) am (*)/erhalten (Bestätigung der Registrierung) am (*)
Name des/der Patienten(in)
Anschrift des/der Patienten(in)
Unterschrift des/der Patienten(in) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung

10. Stornierungsbedingungen

(1) Bereits gebuchte und bezahlte Therapiepakete, die dem Patienten in Form eines Guthabens zustehen, können nicht zurückgegeben werden.

(2) Im Falle eines gebuchten Termins, muss dieser bis spätestens 24 Stunden im Voraus über die Plattform abgesagt werden. Die Absage muss an den Therapeuten und die Plattform übermittelt werden. Für spätere Absagen oder versäumte Termine wird die Vergütung in Form eines pauschalen Schadensersatzes fällig. Bei rechtzeitiger Absage verbleibt die gebuchte und bereits bezahlte Therapiesitzung in Form eines Guthabens beim Patienten.

11. Haftungsausschluss für Links

(1) Der Dienst kann externe Links und Verweise auf Websites enthalten, die nicht von Relearnlabs betrieben werden. Solche externen Links werden nur aus Gründen der Benutzerfreundlichkeit zur Verfügung gestellt. Auf deren Inhalt hat Relearnlabs keinen Einfluss; für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

(2) Relearnlabs übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte dieser Websites und macht sich diese Websites und die Inhalte Dritter nicht zu eigen. Relearnlabs übernimmt keine Verpflichtung zur Kontrolle der verlinkten Informationen. Darüber hinaus übernimmt Relearnlabs keine Haftung für Informationen, rechtliche und organisatorische Gegebenheiten, Inhalte oder Zusicherungen auf verlinkten Angeboten.

12. Haftung

(1) Im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Relearnlabs, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Relearnlabs haftet Relearnlabs unbeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt im Falle der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.

(2) Bei Sach- und Vermögensschäden, die von Relearnlabs, einem gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen von Relearnlabs verursacht wurden, haftet Relearnlabs nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Vertragspartner regelmäßig vertrauen können.

(3) Soweit Relearnlabs unentgeltliche Leistungen erbringt, haftet Relearnlabs neben der Haftung nach dem vorstehenden Absatz (1) nur für Schäden, die durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht wurden.

(4) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

(5) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Relearnlabs, insbesondere zugunsten der Gesellschafter, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitglieder, soweit es um deren persönliche Haftung geht.

(6) Relearnlabs haftet nicht für Schäden, die aufgrund des Behandlungsvertrages zwischen Patient und selbstständig tätigem Therapeut oder Klinik entstehen.

In Bezug auf Ratgeber, Newsletter, Videos sowie sonstige Informationen von Relearnlabs sind Haftungsansprüche gegen Relearnlabs, sowie deren Autoren als Ratgeber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Autors kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

13. Verfügbarkeit der Website und der Hotline

(1) Relearnlabs unternimmt angemessene Anstrengungen, um den Dienst mit der gebotenen Sorgfalt zu erbringen. Sie akzeptieren, dass der Dienst, einschließlich der Plattform, nur die Funktionalitäten und anderen Merkmale enthält, die in der aktuellen Dokumentation zum Zeitpunkt Ihrer Nutzung beschrieben sind. Jede Nutzung des Dienstes erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und Ihre eigene Verantwortung. Relearnlabs garantiert nicht, dass die Bereitstellung des Dienstes ununterbrochen oder fehlerfrei erfolgt und Relearnlabs übernimmt keine Verantwortung für Teile der Infrastruktur zur Bereitstellung des Dienstes (einschließlich, aber nicht beschränkt auf das Internet), die sich außerhalb der angemessenen Kontrolle von Relearnlabs befinden.

(2) Die Plattform und der Service von Relearnlabs sind möglicherweise nicht weltweit zugänglich, wenn die Zugänglichkeit aufgrund gesetzlicher Bestimmungen in bestimmten Ländern eingeschränkt ist.

14. Laufzeit und Beendigung

(1) Der Vertrag hat eine unbefristete Laufzeit, sofern nicht anders vereinbart. Der Vertrag kann von beiden Seiten jederzeit mit einer Frist von 2 Wochen formlos gekündigt werden.

(2) Die Verträge zwischen Relearnlabs und dem Patient über kostenpflichtige Dienstleistungen enden automatisch nach der festgelegten Laufzeit (z.B. ein vereinbartes Online-Dienstleistungspaket).

(3) Das gesetzliche Recht zur vorzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.

(4) Im Falle eines Verstoßes gegen die AGB behält sich Relearnlabs das Recht vor, den Zugang des Patienten umgehend zu sperren. 

15. Datenschutz

Relearnlabs wird keine personenbezogenen Daten der Patienten an Dritte weitergeben, soweit dies nicht in den Datenschutzhinweisen angegeben wird, keine Rechtsgrundlage hierfür besteht oder der Patient hierzu nicht vorab eingewilligt und den Therapeuten von seiner Schweigepflicht entbunden hat.

Detaillierte Informationen zum Umgang mit Ihren Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

16. Sonstiges

(1) Dieser Vertrag unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts und des deutschen internationalen Privatrechts. Ist der Nutzer ein Verbraucher, so hat er dennoch Anspruch auf den Schutz nach Artikel 6 (2) der Verordnung (EG) 593/2008 der zwingenden Bestimmungen des Rechts, das ohne diese Klausel anwendbar wäre.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit wird die unwirksame Regelung durch die gesetzliche Regelung ersetzt.

(3) Wir sind nicht verpflichtet, an einem Streitschlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und nehmen auch nicht daran teil. Die EU-Plattform für die Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten finden Sie hier: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

4) Relearnlabs behält sich das Recht vor, diese AGB für nachfolgende Fälle jederzeit zu ändern oder zu ergänzen:

  • wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
  • wenn die Änderung dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen oder sich die wirtschaftliche Lage von Relearnlabs geändert hat;
  • wenn gänzlich neue Leistungen eingeführt werden, die Regelungen in den AGB erfordern und hieraus das bestehende Vertragsverhältnis zum Nutzer nicht zu dessen Lasten beeinträchtigt wird;
  • wenn die Änderung keine wesentlichen Nachteile für den Nutzer bedeuten (z.B. neue Features, Änderungen im Registrierungsprozess, usw.).

Die geänderten oder ergänzten AGB werden per E-Mail an die für das Konto registrierte Adresse und durch eine Mitteilung auf der Website vor dem Datum, an dem die aktualisierten AGB in Kraft treten sollen, zur Kenntnis gebracht. Wenn der Service nach diesem Datum weiterhin genutzt werden soll, müssen die die geänderten oder ergänzten AGB unwiderruflich akzeptiert werden. Wenn Sie mit den geänderten oder ergänzten AGB nicht einverstanden sind, können Sie den Vertrag gemäß Artikel 9 mit Wirkung zum Inkrafttreten der neuen AGB kündigen.

Stand April 2020.

 

Unter folgendem Link können Sie die aktuellen AGB für Ihre eigene Ablage speichern. 2020-04-08_relearnlabs_AGB_Patienten_DE