1. Allgemein

(1) Die Relearnlabs GmbH (im Folgenden “Relearnlabs”), Akazienstraße 3a 10823 Berlin, E-Mail info@relearnlabs.com, betreibt die Website https://www.alvetherapy.com (im Folgenden “Website”) und die Plattform ALVE https://app.alvetherapy.com (im Folgenden “Plattform”) und bietet über diese Plattform den Relearnlabs Online-Service an (im Folgenden auch “Online-Service” oder “Service” genannt).

(2) Unser Angebot richtet sich ausschließlich an volljährige natürliche Personen. Minderjährige dürfen unser Programm nur nutzen, wenn ihre Eltern oder Erziehungsberechtigten dem zugestimmt haben (im Folgenden “Nutzer”).

2. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch “AGB” genannt) gelten ausschließlich für die Nutzung des Relearnlabs Online-Service (wie in Ziffer 3 definiert). Mit der Nutzung des Service stimmen Sie den AGB zu und schließen einen Vertrag mit Relearnlabs (im Folgenden “Vertrag”). Diese AGB gelten in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

3. Dienstleistungen von Relearnlabs

(1) Relearnlabs stellt Patienten eine digitale Plattform für Gesundheitsdienstleistungen zur Verfügung. Über diese Plattform erhalten die Patienten kostenfrei Informationen zu Gesundheitsthemen.

(2) Zusätzlich zu den kostenfreien Informationen nach Absatz 1 bietet die Plattform therapeutische Leistungen an, die entweder von Relearnlabs selbst oder aber einem unabhängigen, niedergelassenen Therapeuten bzw. einer Klinik erbracht werden. In letzterem Fall fungiert Relearnlabs lediglich als Dienstleister, der Patient und Therapeut die Plattform zur Verfügung stellt.

(3) Die therapeutischen Leistungen können online über Videoanruf mit Therapeuten oder Beratern erfolgen. Weitere Informationen hierzu, ihre Kosten und andere Bedingungen werden im Buchungsprozess angegeben. Maßgeblich ist die Leistungsbeschreibung auf der Website oder die Ihnen von Ihrem Leistungserbringer/Therapeut ausgehändigt wird und die bei der Buchung einer kostenpflichtigen Leistung als Teil des Vertrages vereinbart wurde.

4. Anmeldung

(1) Um die Dienste der Plattform zu nutzen, müssen Patienten sich kostenfrei registrieren. Erst im Anschluss daran können kostenpflichtige Services gebucht und genutzt werden.

(2) Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass der Therapeut dem Patienten über die Plattform einen Registrierungslink schicken lässt. Der Patient bekommt eine E-Mail mit dem Registrierungslink, dem er folgen kann um sich bei dem Service zu registrieren.

(3) Für die Registrierung beschrieben in Satz (1) und (2) ist die Angabe einer E-Mail-Adresse und eines Passworts erforderlich. Sollten weitere Pflichtangaben erforderlich sein, werden diese bei der Registrierung entsprechend gekennzeichnet.

(4) Der Patient ist dafür verantwortlich, alle Zugangsdaten und Passwörter vor dem Zugriff unberechtigter Dritter zu schützen. Der Patient hat Relearnlabs unverzüglich über einen ihm bekannt gewordenen unberechtigten Zugriff Dritter zu informieren und in diesem Fall sein Passwort zu ändern.

(5) Der Nutzer ist für die Richtigkeit der Angaben allein verantwortlich. Alle Angaben müssen wahrheitsgemäß und vollständig erfolgen.

(6) Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Inanspruchnahme der Leistungen von Relearnlabs. Relearnlabs ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe von Gründen zu verweigern.

5. Zustandekommen des Vertrages

(1) Mit der kostenfreien Registrierung kommt zwischen Relearnlabs und dem Patienten ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über die Nutzung der Plattform zustande. Der Vertrag berechtigt den Patienten nur zur persönlichen Nutzung des Dienstes.

(2) Nimmt der Patient kostenpflichtige therapeutische Leistungen über die Plattform in Anspruch, schließt er dadurch zusätzlich einen Behandlungsvertrag ab. Ein Behandlungsvertrag zwischen Patient und Relearnlabs oder von Relearnlabs verpflichteten Therapeuten findet dann statt wenn der Patient einen Voucher und damit ein Therapiepaket über ALVE bucht. Nimmt der Patient Leistungen in Anspruch von selbstständig tätigen Therapeuten bzw. Kliniken, die auf der Plattform registriert aber nicht von Relearnlabs beauftragt sind, kommt der Behandlungsvertrag nur zwischen dem Patienten und dem Therapeuten bzw. der Klinik zustande. Relearnlabs stellt in diesem Fall lediglich die Plattform für Patient und Therapeut zur Durchführung der Online-Behandlung zur Verfügung.

(3) Im Falle einer Buchung eines Therapiepakets über ALVE, nach Eingang der Buchung sendet Relearnlabs dem Nutzer eine E-Mail zur Bestätigung des Auftrages. Diese Auftragsbestätigung stellt noch keine Annahme der Buchung und dem Zustandekommen des Behandlungsvertrages dar.

6. Preise und Zahlungsvorgang

(1) Auskunft über aktuelle Preise und Verfügbarkeiten von Therapiepaketen können vom Patienten per E-Mail an info@relearnlabs.com angefragt werden.

(2) Es gelten die zum Zeitpunkt des jeweiligen Buchung angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich exklusive Umsatzsteuer, soweit anwendbar. Die Nutzung der Plattform (ohne Online-Therapie) ist für den Patienten kostenfrei. Nimmt er eine therapeutische Leistung in Anspruch, wird diese gemäß rechtlich vorgeschriebener Gebührenordnungen oder falls solche nicht anwendbar sind gemäß den vorab angegebenen Kosten berechnet.

(3) Dem Patienten stehen die zum Zeitpunkt der Buchung angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Relearnlabs wird ggf. für die Zahlungsabwicklung einen externen Zahlungsdienstleister einbinden. Kosten, die Relearnlabs aufgrund falscher Angaben des Patienten oder wegen unzureichender Deckung seines Kontos entstehen, sind vom Patienten gemäß den gesetzlichen Bestimmungen zu tragen.

(4) Um eine Online-Therapie durch Relearnlabs in Anspruch zu nehmen, muss der Patient vorab entgeltlich Therapiepakete buchen, die als Voucher für die Online-Therapiestunden eingesetzt werden können. Die Therapiepakete können binnen 6 Monaten ab der ersten Therapieeinheit eingesetzt werden. Nach Ablauf dieser Zeitspanne verfallen die Therapiepakete.

(5) Wenn der Patient eine Einladung von einem auf ALVE registrierten selbständigen Therapeuten für eine Online-Therapie erhält, braucht der Patient keine Therapiepakete zu buchen.

7. Pflichten des Patienten

(1) Es liegt in der Verantwortung des Patienten, die für die Nutzung der Website, der Plattform und der notwendigen Angebote erforderliche Hard- und Software sowie den Internetzugang bereitzustellen. Ihre Bereitstellung ist nicht Bestandteil der von Relearnlabs angebotenen Dienstleistungen. Konkret muss der Patient einen PC, Laptop oder Tablet, ein Mikrofon, eine Kamera und ein konstantes Internet vorhalten, damit er die Plattform nutzen kann. Der webbasierte Service kann ausschließlich mit den Browsern Safari (älteste Version: 10.1) und Google Chrome (älteste Version: 54) genutzt werden.

(2) Der Patient ist verpflichtet, alle notwendigen Informationen wahrheitsgemäß anzugeben. Entsprechende Änderungen sind Relearnlabs unverzüglich zu melden.

(3) Der Patient darf bei der Nutzung des Dienstes keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen und / oder gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere nicht:

– Inhalte speichern, veröffentlichen und / oder übermitteln, die

• belästigend, beleidigend, jugendgefährdend oder in anderer Weise illegal sind;
• die Rechte Dritter verletzen, insbesondere Urheber- oder Leistungsschutzrechte, andere Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte;
• vertrags- oder gesetzeskonform vertraulich zu behandeln sind,
• direkt oder indirekt zu Körperverletzungen oder Sachschäden führen können,

– sich innerhalb des Programms als eine andere Person ausgeben, Benutzernamen fälschen oder Identifizierungsmerkmale anderweitig manipulieren und / oder die Herkunft von im Rahmen des Angebots übertragenen Inhalten verschleiern;

– Werbung, Junk- oder Massen-E-Mails, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder andere kommerzielle Mitteilungen speichern, veröffentlichen und/oder übertragen;

– Scraping oder ähnliche Techniken verwenden, um Inhalte zu komponieren, wiederzuverwenden, neu zu veröffentlichen oder anderweitig zu verwenden.

– Technologien verwenden oder automatisierte oder andere Dienste nutzen, die darauf ausgelegt sind, Benutzeraktivitäten falsch darzustellen, z.B. durch die Verwendung von Bots, Botnets, Skripts, Anwendungen, Plugins, Erweiterungen oder andere automatisierte Mittel zur Registrierung von Konten, zum Abspielen von Inhalten, zum Senden von Nachrichten, zum Posten von Kommentaren oder auf andere Weise;

– unrechtmäßige Belästigung, Bedrohung, Beleidigung, Verleumdung, Verleumdung, Diskriminierung oder Benachteiligung aufgrund von Geschlecht, Herkunft, Religion oder Glauben oder die Behauptung oder Verbreitung unwahrer Tatsachen über eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen;

– persönliche Daten über andere Nutzer zu sammeln, zu speichern oder zu übermitteln, es sei denn, die betroffene Person stimmt zu oder das Gesetz erlaubt es.

– Inhalte zu verbreiten, die geistiges Eigentum Dritter sind, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Urheberrechte und Lizenzen

(4) Dem Patienten ist es untersagt, den Therapeuten zur Nutzung einer anderen Plattform oder eines kostenfreien Video-Chat-Angebotes zur Online-Behandlung anzustiften, wenn der Erstkontakt über die Plattform zustande kam.

8. Eigentumsrechte und Einschränkungen des Nutzungsrechts

(1) Die Website und die Plattform, die zugrundeliegende Software und die Datenbank sowie andere Inhalte sind durch das Urheberrecht oder andere Gesetze geschützt. Die Bereitstellung dieser AGB stellt keinen Verzicht auf Urheberrechte dar.

(2) Relearnlabs behält sich ausdrücklich alle Rechte aufgrund des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (“UWG”), des Urheberrechts, des Markenrechts oder anderer Gesetze vor, die die Website, Dienstleistungen, Produkte oder Teile davon schützen.

(3) Dies gilt insbesondere für die Rechte an den veröffentlichten Texten, der Gestaltung der Website oder einzelner Produkte und dem verwendeten Logo.

(4) Die Website und die Plattform dürfen nur in der von Relearnlabs erstellten Art und Weise genutzt werden. Das Kopieren, Weiterleiten, Versenden oder Veröff