AGB Leistungserbringer

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen für Leistungserbringer

 

1. Allgemein

Die Relearnlabs GmbH (im Folgenden “Relearnlabs”), Rheinsberger Straße 76/77, 10115 Berlin, E-Mail info@relearnlabs.com, betreibt die Website https://www.alvetherapy.com mit der Webapp https://app.alvetherapy.com (im Folgenden “Website” oder “Plattform” oder “ALVE”) und bietet über diese Plattform die Relearnlabs Online Services (im Folgenden auch “Online Services” oder “Service” genannt) gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

2. Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch “AGB” genannt) gelten ausschließlich für Verträge der Relearnlabs GmbH mit natürlichen oder juristischen Personen oder einer rechtsfähigen Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts mit der Relearnlabs GmbH für die Nutzung des in Ziffer 3 dargestellten Leistungsumfangs in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (nachfolgend “Therapeut” genannt). Die Bestimmungen gelten auch für alle zukünftigen Angebote und Leistungen der Relearnlabs GmbH bezüglich der Plattform, ohne dass es einer gesonderten Vereinbarung bedarf. Mit der Nutzung des Service stimmen Sie den AGB zu und schließen einen Vertrag mit Relearnlabs ab (im Folgenden “Vertrag”).

(2) Relearnlabs behält sich das Recht vor, diese AGB für nachfolgende Fälle jederzeit zu ändern oder zu ergänzen:

  • wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
  • wenn die Änderung dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen oder sich die wirtschaftliche Lage von Relearnlabs geändert hat;
  • wenn gänzlich neue Leistungen eingeführt werden, die Regelungen in den AGB erfordern und hieraus das bestehende Vertragsverhältnis zum Nutzer nicht zu dessen Lasten beeinträchtigt wird;
  • wenn die Änderung keine wesentlichen Nachteile für den Nutzer bedeuten (z.B. neue Features, Änderungen im Registrierungsprozess, usw.).

Die geänderten oder ergänzten AGB werden Ihnen per E-Mail an die für Ihr Konto registrierte Adresse vor dem Datum, an dem die aktualisierten AGB in Kraft treten sollen, zur Kenntnis gebracht. Wenn Sie den Dienst nach diesem Datum weiterhin nutzen, akzeptieren Sie die geänderten oder ergänzten AGB unwiderruflich. Wenn Sie mit den geänderten oder ergänzten AGB nicht einverstanden sind, können Sie den Vertrag gemäß Artikel 9 mit Wirkung zum Inkrafttreten der neuen AGB kündigen. 

3. Service und Verfügbarkeit 

(1) Relearnlabs hat eine Plattform namens ALVE entwickelt, die es Angehörigen der Gesundheitsberufe ermöglicht, Therapien aus der Ferne über einen Video-Chat durchzuführen. Die Plattform wird ständig weiterentwickelt und den Bedürfnissen der Therapeuten angepasst. Die Plattform wird von Relearnlabs über die Website https://www.alvetherapy.com zugänglich gemacht. Mit diesem Service können die Therapeuten neue Patienten oder Bestandspatienten in dem jeweils gültigen Rechtsrahmen online behandeln. Der Behandlungsvertrag kommt zwischen dem Patienten und dem Therapeuten oder der Gesundheitseinrichtung zustande. Relearnlabs stellt in diesem Fall lediglich die Plattform zur Verfügung. 

Um den Service nutzen zu können, ist eine Registrierung auf der Plattform notwendig. Mit der Bestätigung der Registrierung auf der Plattform kommt ein Nutzungsvertrag auf Grundlage dieser AGB zwischen Relearnlabs und dem Therapeuten zustande. Der Nutzungsvertrag kann auch in Form eines Service Level Agreements (im Folgenden “SLA”), der zusätzliche Spezifikationen enthält, zustande kommen.

(2) Mit Vertragsabschluss gewährt Ihnen Relearnlabs ein begrenztes, persönliches, widerrufliches, nicht exklusives, nicht unterlizenzierbares und nicht übertragbares Recht zur Nutzung des Service für die oben genannten Zwecke.  

(3) Relearnlabs garantiert nicht, dass die Bereitstellung des Service ununterbrochen oder fehlerfrei erfolgt, und Relearnlabs übernimmt keine Verantwortung für Teile der Infrastruktur zur Bereitstellung des Service (einschließlich, aber nicht beschränkt auf das Internet), die sich außerhalb der angemessenen und zumutbaren Kontrolle von Relearnlabs befinden. 

(4) Relearnlabs ist jederzeit berechtigt, ohne Ihnen gegenüber in irgendeiner Weise haftbar zu werden: 

– verfahrenstechnische und technische Änderungen und/oder Verbesserungen an der Plattform und/oder dem Service vorzunehmen; und 

– den Dienst oder Ihr Konto vorübergehend einzustellen oder einzuschränken, wenn dies ihrer Ansicht nach erforderlich ist, z.B. zum Zwecke der vorbeugenden, korrigierenden oder adaptiven Wartung. Relearnlabs wird Sie über die vorübergehende Nichtverfügbarkeit oder eingeschränkte Nutzung des Dienstes so schnell wie möglich informieren. 

(5) Nach Ihrer erfolgreichen Registrierung und Aktivierung Ihres Accounts erhalten Sie die Möglichkeit, Ihren Patienten eine Einladung zur Registrierung über die Plattform zu schicken. Voraussetzung ist, dass der Patient dieser Datenverarbeitung Ihnen gegenüber zugestimmt und Sie von Ihrer Verschwiegenheitspflicht entbunden hat. Sollten Ansprüche gegenüber Relearnlabs geltend gemacht werden, die auf einer unzureichenden Datenschutzeinwilligung oder sonstigen Rechtsgrundlagen diesbezüglich beruhen, stellt der Therapeut Relearnlabs im Innenverhältnis von diesen Ansprüchen frei. 

4. Konto

(1) Um den Service nutzen zu können, müssen Sie ein Konto anlegen, indem Sie dem Registrierungsprozess auf der Website folgen, sofern nicht anders mit Relearnlabs vereinbart.

(2) Für die Registrierung müssen Sie zunächst einige personenbezogene Daten auf der Plattform angeben und damit eine Anfrage zur Registrierung abschicken. Falls notwendig, werden Sie anschließend via Telefon oder E-Mail kontaktiert, damit von Relearnlabs weitere für die Registrierung notwendige Daten abgefragt werden können. Anschließend wird Ihr Konto von Relearnlabs aktiviert. Erst dann kommt ein Nutzungsvertrag zustande.  Sie sind dafür verantwortlich, die Identifikatoren (Email und Passwort) geheim zu halten. Sobald Sie wissen oder den begründeten Verdacht haben, dass die Identifikatoren nicht mehr geheim sind oder dass der Account missbraucht wird, müssen Sie Relearnlabs unverzüglich benachrichtigen und alle notwendigen Schritte unternehmen, um unbefugten Zugang zu verhindern, einschließlich der Änderung relevanter Identifikatoren und anderer Sicherheitsmaßnahmen, wie von Ihrem Infrastrukturanbieter empfohlen.

(3) Es ist Ihnen nicht gestattet: 

– bei der Registrierung Informationen anzugeben, die nicht korrekt, vollständig und aktuell sind;

– mehr als ein Konto zu erstellen; 

– ein Konto für einen Dritten zu erstellen

– ein Konto mit einem Dritten zu teilen oder diesem Zugang zu gewähren

– ein Konto zu erstellen, wenn Sie nicht das 18. Lebensjahr erreicht haben

(4) Sie dürfen das Therapieprotokoll Ihres Patienten und andere Dokumente, die vom Patienten erstellt, bearbeitet oder hochgeladen wurden, ausschließlich im Rahmen des Behandlungsvertrages herunterladen/nutzen (zur Dokumentation in der Patientenakte). Sie dürfen diese Dokumente weder verkaufen, noch an einen Dritten weitergeben oder für andere Zwecke verwenden. Relearnlabs übernimmt keine Haftung für eine fehlerhafte oder unvollständige Patientendokumentation oder sonstige Schäden im Rahmen des Behandlungsvertrages.

5. Ihre Verpflichtungen

(1) Bei der Nutzung des Dienstes ist es Ihnen nicht gestattet, die unten aufgeführten Handlungen auszuführen: 

– Inhalte (einschließlich aller Informationen, Daten oder Materialien wie z.B. Therapiematerial (im Folgenden “Inhalte”)) zur Verfügung zu stellen, die nach dem Ermessen von Relearnlabs diskriminierend sind oder anderweitig als verletzend, beleidigend oder unangemessen angesehen werden;

– mit persönlichen Daten zu handeln, außer in Übereinstimmung mit dem geltenden Recht;

– Werbung oder Marketingmaterial, Junk- oder Massen-E-Mails, Kettenbriefe, Schneeballsysteme oder andere kommerzielle Mitteilungen speichern, veröffentlichen und/oder übertragen;

– Inhalte zur Verfügung stellen, die Viren, Trojanische Pferde, Würmer, Bots oder andere Software enthalten, die Störungen, Verluste oder Schäden an der Plattform oder an Daten verursachen oder diese unbrauchbar oder unzugänglich machen oder löschen können oder sich diese aneignen können oder die dazu dienen, technische Schutzmaßnahmen des Dienstes, der Plattform und/oder der Computersysteme von Relearnlabs zu umgehen; 

– unerwünschtes oder unverlangtes Material oder Inhalte (Spam) zu erstellen oder zu übertragen; 

– Inhalte zur Verfügung zu stellen, die die Interessen und den Ruf von Relearnlabs beeinträchtigen könnten. 

(2) Relearnlabs behält sich das Recht vor, ohne vorherige Ankündigung Inhalte nach eigenem Ermessen und eigener Haftung zu kürzen, zu ändern, abzulehnen und/oder zu entfernen. 

(3) Es ist untersagt, die Plattform gezielt zur Patientenakquise zu nutzen, indem lediglich der Erstkontakt bzw. der Behandlungsvertrag über die Plattform zustande kommt und anschließend auf einer anderen Plattform mit Videotelefonie fortgeführt wird. 

(4) Bei einem Verstoß gegen Ziffer 5 der AGB kann Relearnlabs das Vertragsverhältnis umgehend beenden und den Zugang sperren. Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.

(5) Für online buchbare Leistungen Sind sie dazu verpflichtet, in Ihrem Dokumentenordner in Ihrem ALVE-Account Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Datenschutzerklärung und das Impressum zu hinterlegen und den jeweiligen Patienten zugänglich zu machen, und regelmäßig auf Aktualität zu überprüfen.

6. Datenschutz 

Der Therapeut wird keine besonderen personenbezogenen Daten (hiermit sind die medizinischen Daten des Patienten auf Grundlage der Behandlung) der Patienten an Relearnlabs weitergeben, wenn der Patient hierzu nicht vorab eingewilligt und den Therapeuten von seiner Schweigepflicht entbunden hat. Darüber hinaus wird sich der Therapeut streng an die datenschutzrechtlichen Bestimmungen von Relearnlabs halten.

Detaillierte Informationen zum Umgang mit Ihren Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

7. Verdienst und Abrechnung, Kosten

(1) Der Therapeut zahlt für die Nutzung der Plattform ein Entgelt. Das jeweils gültige Entgelt ist der separaten Preisliste zu entnehmen. 

(2) Therapeuten haben teilweise die Möglichkeit, die Plattform auf beschränkte Zeit kostenlos zu nutzen. Auf die Details wird auf der Website hingewiesen. Relearnlabs behält sich vor, die Anzahl an kostenlosen Testphasen pro Therapeut zu begrenzen. Das Angebot gilt nur für Neukunden, die noch keine Testphase bezogen haben. Sollten Testphasen nicht mind. 24h Stunden vor Ablauf der Testphase gekündigt werden, gehen sie automatisch in den vom Therapeuten gewählten kostenpflichtigen Tarif über.

(2) Für die Behandlung von Patienten, bei denen Relearnlabs den Erstkontakt zwischen Therapeut und Patient hergestellt hat, berechnet der Therapeut dem Patienten ein entsprechendes Honorar. Die Zahlungsabwicklung kann entweder über einen externen Zahlungsdienstleister erfolgen oder per Rechnungsstellung gegenüber dem Patienten. 

8. Geistige Eigentumsrechte

(1) Die Rechte an geistigem Eigentum – einschließlich, aber nicht beschränkt auf Urheberrechte, Datenbankrechte und Rechte an Handelsnamen (nachfolgend “IP-Rechte”) – in Bezug auf den Dienst, einschließlich der Plattform, liegen bei Relearnlabs oder seinen Lizenzgebern. Es werden durch den Vertrag keine entsprechende Rechte übertragen. 

(2) Sie behalten alle IP-Rechte an den Inhalten, die Sie über den Dienst bereitstellen. 

(3) Außer in dem Umfang, der durch zwingendes Recht erlaubt ist, dürfen Sie die Plattform nicht reproduzieren oder dekompilieren oder ein Reverse Engineering auf sie anwenden. Darüber hinaus ist die Entfernung und/oder Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen oder technischen Beschränkungen (zur Nutzung) des Dienstes und/oder der Plattform nicht gestattet. 

9. Verlängerung, Beendigung und Kündigung

(1) Jede Vertragspartei kann das Vertragsverhältnis ordentlich mit einer Frist von 4 Wochen zum Vertragsende kündigen. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit automatisch um die ursprüngliche Vertragsdauer. Die Kündigung kann in Textform oder innerhalb des Accounts auf der Plattform erfolgen. 

(2) Relearnlabs hat das Recht, den Service sofort einzustellen oder (vorübergehend) auszusetzen oder die Vereinbarung zu beenden, ungeachtet der anderen Rechte und Rechtsmittel von Relearnlabs, einschließlich des Rechts auf Schadensersatz: – wenn Sie gegen Ihre Verpflichtungen aus dem Vertrag und/oder den AGB verstoßen oder – im Falle einer Insolvenz oder einer Zahlungseinstellung sowie im Falle der Schließung oder Liquidation Ihres Unternehmens. 

(3) Im Falle einer Kündigung des Kontos erhalten Sie keine Rückerstattung als Folge der Kündigung. 

(4) Nach Beendigung der Vereinbarung wird Ihr Account auf inaktiv gestellt. Relearnlabs hält alle Inhalte für einen Zeitraum von 30 Tagen nach Beendigung der Vereinbarung für Sie verfügbar. Sie können den Dienst während dieses Monats nutzen, soweit dies für den Export Ihrer Inhalte (insbesondere im Hinblick auf die Patientendokumentation) erforderlich ist. Sie dürfen keine Inhalte hinzufügen. Nach diesem Zeitraum behält sich Relearnlabs das Recht vor, Ihr Konto für Sie unzugänglich machen bzw. sperren. Relearnlabs ist nicht verpflichtet, Ihnen Inhalte oder andere Informationen nach Ablauf dieser Karenzzeit zur Verfügung zu stellen. 

10. Haftung 

(1) Der Therapeut haftet gegenüber Relearnlabs gemäß den gesetzlichen Vorgaben. Relearnlabs haftet gegenüber dem Therapeuten ausschließlich für Ansprüche, die sich aus einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung nach diesem Vertrag ergeben. Hiervon ausgenommen sind Verletzungen des Lebens, Körpers und der Gesundheit. 

(2) Für alle Sachverhalte aus dem Behandlungsvertrag mit dem Patienten haftet ausschließlich der Therapeut als Vertragspartner des Patienten. Eine Haftung von Relearnlabs ist für alle sich hieraus ergebenden Ansprüche und Schäden ausgeschlossen.

(3) Der Therapeut stellt Relearnlabs daher von allen Ansprüchen des Patienten frei, die auf der Tätigkeit des Therapeuten gegenüber dem Patienten beruhen und die der Patient oder ein Dritter diesbezüglich gegenüber Relearnlabs geltend machen.

11. Informationen über den Dienst 

(1) Wir garantieren oder vertreten nicht die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Eignung für die von Ihnen beabsichtigte Nutzung von Informationen (einschließlich, ohne Einschränkung, aller Inhalte) auf dem Dienst.  Sie sind für die Nutzung solcher Informationen verantwortlich und sollten Ihre eigenen Anfragen stellen, um zu überprüfen, ob die Informationen korrekt, vollständig und für die von Ihnen beabsichtigte Nutzung geeignet sind. 

(2) Sie erkennen an, dass Sie für den Fall, dass Sie eine Therapiesitzung online abhalten, dafür verantwortlich sind, sicherzustellen, dass alle Übungen, die mit einem Benutzer verwendet oder durchgeführt werden, für diesen Benutzer geeignet sind.  

(3) Relearnlabs billigt oder empfiehlt keine Informationen, die auf der Plattform oder über den Dienst zur Verfügung gestellt werden. Alle auf der Plattform und über den Dienst enthaltenen Informationen sind nur für den persönlichen Gebrauch bestimmt und dürfen nicht verkauft, weiterverbreitet oder für kommerzielle Zwecke verwendet werden.  

(4) Der Dienst kann von Zeit zu Zeit Links zu Internetseiten enthalten, die von Dritten unterhalten werden. Solche Links werden zu Ihrer Bequemlichkeit bereitgestellt und unterliegen nicht der Kontrolle von Relearnlabs.  Relearnlabs ist nicht verantwortlich für den Inhalt (einschließlich der Genauigkeit, Vollständigkeit oder Eignung für Ihre beabsichtigte Nutzung) einer verlinkten Website oder eines Links, der auf einer verlinkten Website enthalten ist.  Relearnlabs billigt keine Informationen auf verlinkten Seiten oder damit verbundenen Organisationen, Produkten oder Dienstleistungen. 

12. Garantien und Haftungsfreistellungen

(1) Relearnlabs garantiert oder gewährleistet nicht: – dass der Dienst jederzeit und ohne Unterbrechungen, Fehler oder Störungen für Sie verfügbar ist; – dass der Dienst effektiv ist oder die Nutzung des Dienstes zu bestimmten Ergebnissen führt; oder – dass die über den Dienst bereitgestellten Informationen korrekt, aktuell und vollständig sind. 

(2) Relearnlabs ist nicht verantwortlich für (und lehnt ausdrücklich jegliche Haftung Ihnen gegenüber ab): – den Kauf und/oder den ordnungsgemäßen Betrieb Ihrer Infrastruktur; – Verlust, Beschädigung, Ungenauigkeit und/oder Unvollständigkeit von Inhalten; – Übertragungsfehler, Fehlfunktionen oder Nichtverfügbarkeit von Computern, Daten oder Telekommunikationseinrichtungen, einschließlich des Internets; – jegliche unbefugte Nutzung oder versuchte Nutzung des Dienstes; – die Erstellung von Sicherungskopien von Inhalten; oder – die Verwaltung, einschließlich der Überprüfung der Einstellungen, der Nutzung des Dienstes und der Art und Weise, wie die Ergebnisse des Dienstes genutzt werden.  

(3) Relearnlabs kann Anwendungs-Programmierschnittstellen bereitstellen, um die Integration des Dienstes mit anderen Diensten und Plattformen zu ermöglichen. Relearnlabs ist nicht verantwortlich (und lehnt ausdrücklich jegliche Haftung Ihnen gegenüber ab) für solche anderen Dienste und Plattformen, in die der Service integriert ist oder die sich in den Service integrieren. 

(4) Sie garantieren, dass Sie den Dienst und/oder die Plattform nicht in einer Weise nutzen werden, die dies zulässt: – die Rechte von Relearnlabs oder Dritten verletzt, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Rechte des geistigen Eigentums oder Rechte in Bezug auf den Schutz der Privatsphäre; – gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstößt; oder – gegen eine Bestimmung dieser AGB verstößt. 

(5) Sie erklären sich damit einverstanden, Relearnlabs von allen Kosten, Ansprüchen, Schäden und Ausgaben freizustellen, die Relearnlabs entstehen durch – Ansprüche Dritter aufgrund einer Verletzung oder angeblichen Verletzung von IP-Rechten dieser Dritten; – Ansprüche Dritter aufgrund der Verletzung der Privatsphäre oder der unrechtmäßigen Nutzung oder Offenlegung persönlicher Daten oder der Verletzung von Gesetzen in Bezug auf Daten oder Aufzeichnungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Ihre Verpflichtungen in Bezug auf die Privatsphäre Ihrer Patienten, wie in Artikel 6 oben dargelegt; und – alle Ansprüche Dritter in Bezug auf Personenschäden oder Schäden an körperlichem Eigentum, die sie erlitten haben, soweit diese auf eine unrechtmäßige oder fahrlässige Handlung oder Unterlassung Ihrerseits im Zuge Ihrer Nutzung der Plattform oder des Empfangs des Dienstes oder der Nutzung des Dienstes zur Erbringung von Dienstleistungen für andere zurückzuführen sind. 

13. Sonstiges

(1) Relearnlabs kann Rechte und Pflichten aus diesen AGB oder dem Vertrag an Dritte abtreten oder an Subunternehmer vergeben und wird Sie darüber informieren. Es ist Ihnen nicht gestattet, ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Relearnlabs, die Relearnlabs nach eigenem Ermessen erteilen oder verweigern kann, Rechte aus dem Konto an Dritte abzutreten oder vorzugeben, diese abzutreten. 

(2) Sollte eine Bestimmung dieser AGB aus irgendeinem Grund für ungültig, nicht durchsetzbar oder rechtswidrig erklärt werden, so ist sie so weit wie möglich herunterzulesen, oder, falls sie überhaupt keine Wirkung entfalten kann, ist sie von diesem Vertrag abzutrennen; in diesem Fall bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB dennoch in vollem Umfang in Kraft. 

(3) Diese AGB und die Nutzung des Dienstes unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts.

(4) Soweit nationale oder internationale Rechtsnormen nicht zwingend etwas anderes vorschreiben, werden alle Streitigkeiten, die sich aus Verträgen ergeben oder mit Verträgen zusammenhängen, die unter diesen AGB geschlossen wurden, oder die sich daraus ergeben, ausschließlich den deutschen Gerichten vorgelegt, die für alle Fragen, die unter diesen AGB aufgeworfen werden, ausschließlich zuständig sind.

(5) Ausschließlicher Gerichtsstand ist Berlin. 

 

Stand Mai 2020

 

Unter folgendem Link können Sie die aktuellen AGB für Ihre eigene Ablage speichern: 2020-05-15_Allgemeine Geschäftsbedingungen_Nutzungsbedingungen Leistungserbringer